Richtlinie zum Gesetz über digitale Dienste (DSA)

1. Einleitung

Die vorliegende Richtlinie zum Gesetz über digitale Dienste („DSA-Richtlinie“) wird von Nuclei Technologies, Unipessoal Lda (das „Unternehmen“, „wir“, „uns“ oder „unser“), einem in Portugal gegründeten Unternehmen mit Sitz in Rua Quinta da Lobita 65, 3A, 2775-621 Carcavelos, Lissabon, Portugal, veröffentlicht.

Die vorliegende DSA-Richtlinie gilt für Nutzer (im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die unter gonuclei.com/terms-conditions abrufbar sind), die von innerhalb der Europäischen Union auf unsere Plattform zugreifen oder diese nutzen. Darin sind unsere Pflichten und Ihre Rechte im Zusammenhang mit der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (die „DSA“) dargelegt.

Die vorliegende DSA-Richtlinie ist Bestandteil unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unserer Datenschutzerklärung und sollte in Verbindung mit diesen gelesen werden; beide Dokumente werden hiermit durch Verweis einbezogen. Begriffe in Großbuchstaben, die in der vorliegenden DSA-Richtlinie nicht definiert sind, haben die ihnen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugewiesene Bedeutung.

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2. Unser Status gemäß der DSA

Nuclei Technologies, Unipessoal Lda betreibt die Plattform, über die das Unternehmen als offiziell registrierter Händler [Merchant-of-Record] in der gesamten Europäischen Union digitale Geschenkkarten direkt an Kunden verkauft.

Wir sind keine „Online-Plattform“ im Sinne von Artikel 3 Buchstabe (i) der DSA. Wir fallen nicht unter die Definition einer „sehr großen Online-Plattform“ (VLOP) oder einer „sehr großen Online-Suchmaschine“ (VLOSE) gemäß den Artikeln 33 und 34 der DSA. Dementsprechend gelten die umfassenderen Verpflichtungen, die gemäß den Kapiteln III und IV der DSA für Online-Plattformen und VLOPs gelten, nicht für uns.

Wir treten als Verkäufer und als offiziell registrierter Händler für alle über die Plattform erworbenen Dienstleistungen auf. Wir hosten keine Inhalte Dritter zur Verbreitung an die Öffentlichkeit in dem Sinne, wie es die Definition einer Online-Plattform in der DSA vorsieht. Wir schließen Verträge in unserem eigenen Namen ab, erheben Zahlungen in unserem eigenen Namen und auf eigene Rechnung und nehmen keine Geldmittel im Namen Dritter entgegen oder verwahren diese.

Unsere Verpflichtungen im Rahmen der DSA entsprechen denjenigen, die für Anbieter von Vermittlungsdiensten unserer Art gelten, soweit sie für unsere spezifischen Dienste – wie das Hochladen von Video- oder Bildgrüßen zum Verschenken an Nutzer – relevant sind und im Einklang mit den geltenden Leitlinien der zuständigen nationalen Behörde stehen.

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3. Verbot illegaler und schädlicher Inhalte

Wir setzen uns dafür ein, ein rechtmäßiges, sicheres und respektvolles Umfeld für alle Nutzer zu gewährleisten. Die Arten von Inhalten und Verhaltensweisen, die auf unserer Plattform verboten sind, sind in Abschnitt 10 (Zulässige Nutzung) unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführt, die hiermit durch Verweis Bestandteil der vorliegenden Richtlinie werden und für Ihre Nutzung der Plattform gelten. Die in Abschnitt 10 aufgeführten Kategorien dienen lediglich als Orientierungshilfe und schränken den Umfang der Inhalte oder Verhaltensweisen, die wir als rechtswidrig oder schädlich einstufen können, nicht ein.

Jeder Verstoß gegen diese Verbote kann zur sofortigen Entfernung der betreffenden Inhalte, zur Einschränkung oder Aussetzung Ihres Zugangs zur Plattform, bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen zur Kündigung Ihres Zugangs zur Plattform sowie, sofern gesetzlich vorgeschrieben oder angemessen, zur Weiterleitung an die zuständigen nationalen Behörden, einschließlich der Strafverfolgungsbehörden, führen. Solche Maßnahmen werden verhältnismäßig sein und im Einklang mit geltendem Recht stehen, wie in Abschnitt 15 (Kündigung) unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen näher beschrieben.

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4. Mitteilung und Maßnahmen – Meldung illegaler oder schädlicher Inhalte

Sollte eine Person oder Organisation auf unserer Plattform auf Inhalte stoßen, die ihrer Meinung nach rechtswidrig sind oder gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, kann sie uns dies über das unten beschriebene Meldesystem melden. 

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4.1  So reichen Sie einen Bericht ein

Meldungen können über den folgenden speziellen Kanal eingereicht werden:

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4.2  Was sollte Ihre Meldung enthalten?

Damit wir Ihre Meldung bestmöglich bearbeiten können, geben Sie bitte nach Möglichkeit folgende Informationen an:

1. Eine klare und fundierte Begründung, warum Sie den Inhalt für rechtswidrig halten oder der Ansicht sind, dass er gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, einschließlich der konkreten Rechtsvorschriften oder Richtlinien, gegen die Ihrer Meinung nach verstoßen wurde;
2. Die genaue elektronische Adresse des Inhalts (z. B. eine URL oder eine gleichwertige Kennung), die es uns ermöglicht, diesen ohne übermäßigen Aufwand zu identifizieren;
3. Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse, sofern sich die Meldung auf Inhalte bezieht, die Sie als rechtswidrig erachte (anonyme Meldungen zu mutmaßlichen Verstößen werden dennoch entgegengenommen und geprüft); und
4. Eine Erklärung, in der Sie bestätigen, dass Sie nach bestem Wissen und Gewissen davon ausgehen, dass die in der Meldung enthaltenen Informationen korrekt und vollständig sind.

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5. Wie wir mit Meldungen umgehen

5.1  Bestätigung

Sobald wir Ihre Meldung erhalten haben, senden wir Ihnen umgehend eine Empfangsbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

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5.2  Bewertung

Wir werden jede Meldung sorgfältig, objektiv und unvoreingenommen prüfen und dabei alle relevanten Umstände berücksichtigen, einschließlich der Art und Schwere des mutmaßlichen Rechtsverstoßes, des geltenden Rechtsrahmens sowie aller von der meldenden Partei vorgelegten Hintergrundinformationen. Sollte die Meldung den Verdacht auf eine Straftat begründen, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer Person darstellt, werden wir gemäß § 18 der DSA die zuständigen Strafverfolgungs- oder Justizbehörden informieren. 

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5.3  Maßnahmen, die wir ergreifen können

Nach unserer Prüfung und sofern wir Maßnahmen für angemessen und verhältnismäßig halten, können wir eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen ergreifen:

1. Entfernung der gemeldeten Inhalte oder Sperrung des Zugriffs darauf;
2. Erteilung einer Verwarnung an den für den Inhalt verantwortlichen Nutzer;
3. Vorübergehende Einschränkung oder Aussetzung des Zugangs des Nutzers zur Plattform gemäß § 15 (Kündigung) unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
4. Dauerhafte Sperrung des Zugangs des Nutzers zur Plattform bei schwerwiegenden Verstößen; und
5. Weiterleitung der Angelegenheit an die zuständigen Strafverfolgungs- oder Aufsichtsbehörden, sofern wir gesetzlich dazu verpflichtet sind oder eine solche Weiterleitung als im öffentlichen Interesse liegend erachten.

5.4  Benachrichtigung über das Ergebnis

Wir werden die meldende Partei unverzüglich über unsere Entscheidung informieren und diese klar und konkret begründen (einschließlich der rechtlichen oder vertraglichen Grundlage sowie der relevanten Sachverhalte), sowie über die verfügbaren Rechtsbehelfe aufklären. Soweit wir bei der Verarbeitung oder Entscheidungsfindung automatisierte Verfahren einsetzen, werden wir Sie entsprechend darüber informieren. Werden Maßnahmen gegen einen Nutzer ergriffen, werden wir diesen Nutzer gemäß unseren Verfahren zur Kontoverwaltung über unsere Maßnahmen, die Begründung sowie die verfügbaren Rechtsbehelfe informieren, es sei denn, dies wäre rechtswidrig oder wir erhalten von einer zuständigen Behörde andere Anweisungen.

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5.5  Reaktionsfristen

Wir sind bestrebt, in allen Fällen zügig zu handeln. Die Bearbeitungszeiten variieren je nach Komplexität der Meldung und den in der jeweiligen Rechtsordnung geltenden gesetzlichen Anforderungen. Meldungen über Inhalte, die eine offensichtliche und ernsthafte Gefahr für Leben oder die öffentliche Sicherheit darstellen, werden vorrangig behandelt.

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6. Beschwerden und Rechtsbehelfe

Sollte n Sie mit einer Entscheidung, die wir im Zusammenhang mit einer Meldung oder einer Maßnahme zur Inhaltsmoderation getroffen haben, nicht einverstanden sein, können Sie über die in Abschnitt 4.1 oben angegebenen Kontaktdaten eine Beschwerde bei uns einreichen, die deutlich als „DSA-Beschwerde“ gekennzeichnet sein muss.

Wir werden alle in gutem Glauben eingereichten Beschwerden zeitnah, sorgfältig und unvoreingenommen prüfen und Ihnen unsere begründete Entscheidung mitteilen. Beschwerden, die im Rahmen dieser DSA-Richtlinie eingereicht werden, haben keinen Einfluss auf Ihre Rechte gemäß Abschnitt 8 (Mängel und Beschwerdeverfahren) unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die weiterhin für Beschwerden im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienstleistungen maßgeblich sind.

Sollte unsere Entscheidung zu Ihrer Beschwerde für Sie weiterhin unbefriedigend sein, können Sie sich an folgende Stellen wenden:

1. Der Koordinator für digitale Dienste seines Wohnsitzlandes, der die gemäß Artikel 49 der DSA benannte zuständige nationale Behörde ist; und
2. Die nach geltendem Recht zuständigen Gerichte, wie in Abschnitt 19 (Anwendbares Recht und Gerichtsstand) unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen dargelegt.

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7. Maßnahmen auf Anordnung der zuständigen Behörden

Erhalten wir eine verbindliche Anordnung einer zuständigen Justiz- oder Verwaltungsbehörde gemäß Artikel 9 (Anordnungen zur Bekämpfung rechtswidriger Inhalte) oder Artikel 10 (Anordnungen zur Bereitstellung von Informationen) der DSA, können wir verpflichtet sein, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen, um unseren gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.

Zu diesen Maßnahmen kann je nach Inhalt und Umfang der Anordnung Folgendes gehören:

• Entfernung bestimmter Inhalte oder Sperrung des Zugriffs darauf;
• Einschränkung oder Aussetzung des Zugangs zu bestimmten Funktionen oder Diensten;

Maßnahmen, die gemäß Artikel 9 oder 10 der DSA ergriffen werden, dienen ausschließlich der Befolgung einer rechtsverbindlichen Anordnung und können von den folgenden Maßnahmen abweichen:

• Gemäß unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder
• Aufgrund von Nutzermeldungen, die über unser Meldesystem eingegangen sind.

Sofern dies nicht durch die Anordnung selbst oder andere gesetzliche Verpflichtungen untersagt ist, werden wir die betroffenen Nutzer über die getroffenen Maßnahmen, die allgemeinen Gründe dafür sowie mögliche Rechtsbehelfe informieren.

8. Transparenz

Wir verpflichten uns, bei unseren Maßnahmen zur Inhaltsmoderation offen und verantwortungsbewusst zu handeln. Wir veröffentlichen Transparenzberichte oder sonstige Offenlegungen zu unseren Verfahren zur Meldung und Bearbeitung von Verstößen, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist, unter Einhaltung der gesetzlich festgelegten Fristen und Formate, und stellen diese Informationen auf unserer Plattform öffentlich zur Verfügung.

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9. Zuständige Aufsichtsbehörde

Als ein in Portugal ansässiger Anbieter ist die Autoridade Nacional de Comunicações (ANACOM) unsere zuständige nationale Behörde im Sinne der DSA; dies gilt auch für jede andere Behörde, die von Zeit zu Zeit als Koordinator für digitale Dienste für Portugal benannt wird.

Sie können sich auch an den Koordinator für digitale Dienste in Ihrem gewöhnlichen Wohnsitzstaat wenden, falls Sie Bedenken hinsichtlich unserer Einhaltung der DSA haben. Eine Liste der benannten Koordinatoren für digitale Dienste ist auf der Website der Europäischen Kommission verfügbar.

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10. Kontakt

Bei Fragen zu der vorliegenden DSA-Richtlinie wenden Sie sich bitte an folgende Stellen:

Zentrale Anlaufstelle für Behörden 

Ansprechpartner für die Nutzer des Dienstes 
Nuclei Technologies, Unipessoal Lda
Rua Quinta da Lobita 65, 3A, 2775-621 Carcavelos, Lissabon, Portugal
E-Mail-Adresse: help@gonuclei.com
Website: www.gonuclei.com

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11. Änderungen der vorliegenden DSA-Richtlinie

Wir behalten uns das Recht vor, die vorliegende DSA-Richtlinie jederzeit anzupassen, um Änderungen der geltenden Gesetze, behördlichen Vorgaben oder unserer internen Praktiken, gemäß Abschnitt 16 (Änderungen) unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Rechnung zu tragen. Wesentliche Änderungen werden den registrierten Nutzern im Voraus per E-Mail oder durch einen gut sichtbaren Hinweis auf unserer Plattform mitgeteilt. Ihre fortgesetzte Nutzung unserer Plattform nach Inkrafttreten einer Änderung gilt als Ihre Zustimmung zu den überarbeiteten DSA-Richtlinien.

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Zugehörige Dokumente
Allgemeine Geschäftsbedingungen – gonuclei.com/terms-conditions
Datenschutzerklärung – gonuclei.com/privacy-policy

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